1. 2. Agglo-Konferenz für das Rheintal

2. Agglo-Konferenz für das Rheintal

Vertreter aus den Gemeinden, Kanton und Land, von Interessensgruppen sowie weitere Fachleute beidseits des Rheins trafen sich am 4. Juli 2019 im J.J.Ender-Saal in Mäder zur zweiten grenzüberschreitenden Agglokonferenz. Die Teilnehmenden wurden über den aktuellen Stand der Arbeiten, die weiteren Schritte und über die verschiedenen Herausforderungen in der grenzüberschreitenden Siedlungs- und Verkehrsentwicklung informiert. Ebenfalls erhielten sie die Gelegenheit, sich einzubringen und sie wurden informiert, welche Leistungen bei der Umsetzung der Maßnahmen noch zu erbringen sind.
2. Agglo-Konferenz für das Rheintal

Grenzen und Möglichkeiten oder Grenzen des Möglichen
Die grenzüberschreitende Agglomeration Rheintal hat sich nebst den Herausforderungen, welche die «standardisierte» Erarbeitung eines Agglomerationsprogrammes stellt, auch einer besonderen Aufgabe zu stellen: Der Angleichung der unterschiedlichen Planungsprozesse von zwei Ländern. Dies hat den Vorteil, dass sich die involvierten Gemeinden beidseits des Rheins in einem regen Austausch zu den Themen Landschaft, Siedlung und Verkehr befinden. Heikle Fragen zur Regionalentwicklung, welche bis anhin kaum zur Sprache kamen, müssen nun diskutiert und beantwortet werden. Der Erarbeitungsprozess bietet somit eine einmalige Chance, die regionale Zusammenarbeit über die Landesgrenzen hinaus zu fördern. Als Lohn dieser Arbeit winken finanzielle Beiträge des Schweizer Bundes an den Bau von Verkehrsinfrastrukturprojekten. Diese Projekte bilden einen Teil der Gesamtstrategie für die Weiterentwicklung des Rheintals. Denn eine stringente Gesamtstrategie, die Verkehr und Siedlung aufeinander abstimmen, ist die Voraussetzung, um in den Genuss von Bundesbeiträgen zu kommen.

Herausforderung grenzüberschreitende Raumplanung
Im Bereich Arbeitsgebiete ist der Bericht für die Strategie auf Schweizer Seite bereits in der Vernehmlassung bei den Gemeinden. Auf Vorarlberger Seite wird aufgrund komplett anderer gesetzlicher Vorgaben zuerst ein Kriterienkatalog für Regionale Entwicklungsplanungen erarbeitet.

Ähnlich verhält es sich mit der generellen Siedlungsentwicklung: Auf Schweizer Seite können bereits bestehende regionale Strategiegrundlagen weiterentwickelt werden, währenddessen auf Vorarlberger Seite solche erst noch geschaffen werden müssen.

Hochwasserschutzprojekt Rhesi als Chance
Die Projektverantwortlichen von Rhesi sind eng in die Erarbeitungsschritte beim Verein Agglomeration eingebunden und nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen teil. Das Hochwasserschutzprojekt Rhesi bildet einen wichtigen Pfeiler in der Landschaftsstrategie.

Schwerpunkt Veloverkehr
Das Agglomerationsprogramm der 4. Generation setzt einen Schwerpunkt bei der gezielten Förderung des Veloverkehrs. Das Rheintal verfügt bereits über ein gutes Velonetz beidseits des Rheins, welches mit relativ zeitnah umsetzbaren Massnahmen verbessert und sicherer gemacht werden kann. Bestehende Potenziale im Alltags- und Freizeitverkehr sollen besser ausgeschöpft werden.

Ein gutes Beispiel für die länderübergreifende Zusammenarbeit kann in der Agglomeration Werdenberg/Liechtenstein bewundert werden. Dort wurde erst kürzlich die neue Velobrücke über den Rhein eingeweiht. Kostenpunkt: 4.6 Mio. Franken, Bundesbeiträge: 1.1 Mio. Franken.

Leuchtturmprojekt in Arbeit
Ein Leuchtturmprojekt befasst sich mit der Erarbeitung einer Verbindung zwischen den beiden Rheintalautobahnen. Da es sich um ein komplexes Projekt in einem dicht besiedelten Gebiet handelt, bedarf es der Schaffung griffiger Entscheidungsgrundlagen. Die Vorarbeiten für die Erarbeitung einer Entlastungslösung im Mittleren Rheintal sind angelaufen, werden jedoch über die Einreichung des Agglomerationsprogrammes 4. Generation im Juni 2021 hinaus andauern.

Naturjuwel Alter Rhein – Informations- und Freizeitkarte
Wie gemeinde- und grenzübergreifende Zusammenarbeit funktioniert zeigt das Freiraum-Projekt «Diepoldsauer Schleife». Nach zwei Jahren intensiver Zusammenarbeit zwischen den Anrainergemeinden Altach, Diepoldsau, Hohenems, Lustenau und Mäder wurde am 14. Juni 2019 die grenzüberschreitende Informations- und Freizeitkarte für das Naturjuwel Alter Rhein den Medien präsentiert. Mit diesem Gemeinschaftswerk im neuen, einheitlichen Design werden die Gemeinden nun im Rahmen eines Corporate Designs gleiche Bildsymbole, Farben und dieselbe Bildsprache für ihre Informationen verwenden.

Zeitplan
Bis Ende dieses Jahres liegt der grösste Teil der Berichte und Strategien vor. Im Juni 2020 wird der Gesamtbericht den Gemeinden und Interessierten zur Vernehmlassung unterbreitet und anschliessend überarbeitet. Die definitive Einreichung des Berichtes ist spätestens im Juni 2021 terminiert. Ende 2023 entscheidet das Bundesparlament über das eingereichte Agglomerationsprogramm. 2024 kann mit der Umsetzung der Massnahmen gestartet werden.

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